Ehescheidung

Als Familienrechtskanzlei begleiten wir unsere Mandanten persönlich in allen Stadien der Trennung bis hin zur Durchführung des Scheidungsverfahrens.

Voraussetzung für die Scheidung einer Ehe ist deren Scheitern. Gemäß § 1565 Abs.1 BGB ist eine Ehe dann gescheitert, wenn die Lebensgemeinschaft der Ehegatten nicht mehr besteht und nicht zu erwarten ist, dass die Ehegatten sich wieder versöhnen.
Das Gesetz geht vom Scheitern der Ehe aus, wenn die die Ehegatten seit einem Jahr getrennt leben und entweder beide Ehegatten die Scheidung beantragen oder ein Ehegatte dem Scheidungsantrag des anderen Ehegatten zustimmt (§ 1566Abs.1 BGB ). Leben die Ehegatten bereits seit mehr als drei Jahren voneinander getrennt, bedarf es nach § 1566 Abs.2 BGB nicht mehr der Zustimmung des anderen Ehegatten zum Scheidungsantrag. Vielmehr geht der Gesetzgeber dann davon aus, dass die Ehe gescheitert ist.

Während bei einem Scheidungsantrag nach Ablauf des Trennungsjahres der Antragsteller die Beweislast für das Scheitern der Ehe trägt, kehrt sich diese Beweislast im Fall der Scheidung nach § 1566 Abs.2 BGB um. Dann muss der Antragsgegner beweisen, dass entweder trotz der gesetzlichen Fiktion die Ehe nicht geschieden ist oder die Härteklausel nach § 1568 BGB eingreift. Nach dieser soll eine Ehe trotz des Vorliegens der gesetzlichen Voraussetzungen auch dann nicht geschieden werden, wenn und solange das Aufrechterhalten der Ehe im Interesse der gemeinsamen minderjährigen Kinder ausnahmsweise notwendig ist oder wenn die Scheidung für den Antragsgegner, der die Scheidung ablehnt, eine außergewöhnliche Härte darstellen würde.

Allerdings sind die Fälle, in denen diese Härteregelung greift, in der anwaltlichen Praxis mindestens so selten, wie die Scheidung einer Ehe vor Ablauf des Trennungsjahres nach § 1566 Abs.2 BGB aufgrund besonderer Härtegründe für den antragstellenden Ehegatten.

Eingeleitet wird das Ehescheidungsverfahren durch Einreichung einer Antragsschrift beim örtlich zuständigen Familiengericht. Die örtliche Zuständigkeit ist in den familienrechtlichen Verfahrensvorschriften des Familienverfahrensgesetzes (FamFG) geregelt. Gemäß § 122 FamFG ist zunächst das Gericht örtlich zuständig, in dessen Bezirk einer der beiden Ehegatten mit den gemeinsamen minderjährigen Kindern lebt. Sofern keine gemeinsamen Kinder vorhanden sind, ist das Gericht zuständig, in dessen Bezirk die Ehegatten ihren gemeinsamen gewöhnlichen Aufenthalt zuletzt hatten, wenn einer der beiden noch dort lebt. Ansonsten ist es der Aufenthaltsort des Antragsgegners. Die weiteren möglichen Zuständigkeiten spielen in der Praxis nur selten eine Rolle und es ist natürlich unsere Aufgabe, für unsere Mandanten das zuständige Gericht korrekt zu ermitteln.

Grundsätzlich wird im sog. Ehescheidungsverbund von Amts wegen der Versorgungsausgleich mitgeregelt. Dabei werden die während der Ehe erworbenen Altersvorsorgeanwartschaften der Ehegatten nach den Regeln des Versorgungsausgleichsgesetz nach dem Halbteilungsgrundsatz ausgeglichen. Sollen weitere Angelegenheiten im Scheidungsverfahren mitgeregelt werden, bedarf es hierzu eines gesonderten Antrages einer Partei.

Liegen die Auskünfte der Versorgungsträger zum Versorgungsausgleich vor oder haben die Ehegatten den Versorgungsausgleich in einem Ehevertrag wirksam geregelt oder ausgeschlossen, wird da Gericht einen Scheidungstermin anberaumen. Dabei ist gemäß § 128 FamFG das persönliche Erscheinen der Parteien vor Gericht notwendig, weil das Gericht die Parteien zum Scheitern der Ehe persönlich anhören soll und davon nur in Ausnahmefällen abweichen darf.

Aus diesem Grund ist auch die sog. „Online-Scheidung“ bis heute gar nicht möglich und der Versuch einiger windiger Anwaltskollegen und-Kolleginnen, dieses als besonderen Service feilzubieten ist in meinen Augen nichts anderes als Betrug am Mandanten und der Versuch, wettbewerbswidrig Mandate zu generieren. Wer diese Kollegen mit der Wahrnehmung seiner Interessen beauftragt spart weder Zeit noch Geld, denn die Verfahrenskosten sind gesetzlich klar geregelt und dürfen nicht unterschritten werden.
Um hier unangenehme Überraschungen zu vermeiden, sprechen Sie uns konkret auf die Verfahrensnotwendigkeiten und die im Rahmen des Scheidungsverfahrens entstehenden Kosten an.

Bruns & Coll. -
Anwaltskanzlei für Familienrecht und Erbrecht in Hannover

Weitere Informationen zum Thema finden Sie unter www.scheidung.org