Unterhaltsrechtliche Leitlinien

Seit dem 01.01.2018 ist die neue Düsseldorfer Tabelle gültig. Hierbei handelt es sich indes nicht um eine gesetzliche Regelung. Vielmehr füllt sowohl die Düsseldorfer Tabelle als auch die unterhaltsrechtlichen Leitlinien der anderen Oberlandesgerichte die vom Gesetzgeber vorgegebenen normativen Grundaussagen und Generalklauseln mit konkreten Vorgaben. Es handelt sich um Hilfsmittel zur Ausfüllung der unbestimmten Rechtsbegriffe, "angemessener Unterhalt", "Bedarf", "Bedürftigkeit" und "Leistungsfähigkeit". Die Leitlinien enthalten Hinweise zur Rechtsanwendung in Standartsituationen, wobei hervorzuheben ist, dass der Tatrichter bei seiner Entscheidung stets den konkreten Einzelfall mit seinen individuellen Besonderheiten im Blick haben muss.

Beim Kindesunterhalt hat sich die Düsseldorfer Tabelle bundesweit als Standart durchgesetzt. Sie beruht auf Koordinierungsgesprächen zwischen Richtern der Familiensenate an den Oberlandesgerichten Düsseldorf, Hamm und Köln sowie den übrigen Oberlandesgerichten und der Unterhaltskommission der des Deutschen Familiengerichtstages e.V.

Neben der Düsseldorfer Tabelle hat nahezu jedes Oberlandesgericht in der Bundesrepublik noch eigene Leitlinien zum Unterhalt entwickelt. Die für die Region Hannover bedeutsamsten dürften die LEitlinien der OLG Celle, Braunschweig und Oldenburg sein.